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People | 21.07.2020

Das Land wieder stark machen

Steuerentlastung der Menschen im Land, Entlastung und Steueranreize für Betriebe, Investitionen in Regionalisierung und Klimaschutz haben für Landeshauptmann Thomas Stelzer Priorität, um unser Land nach der Corona-Krise wieder in Schwung zu bringen.

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© Land Oberösterreich

Auch wenn langsam wieder etwas Normalität einkehrt, die Corona-Krise bleibt ein Bestandteil des  politischen Alltags von Landeshauptmann Mag. Thomas Stezer. Videokonferenzen, Krisensitzungen und der ständige  Austausch mit Entscheidungsträgern verschiedenster Bereiche stehen nach wie vor an der Tagesordnung. Ein Talk über Hausverstand, die Corona-Prämie als ein erster Schritt in Richtung Unterstützung für  Menschen im Gesundheits- und Pflegesystem und den Kampf um jeden einzelnen Arbeitsplatz. 

 

OBERÖSTERREICHERIN: Herr Landeshauptmann, wie viele verzweifelte Menschen haben sich bei Ihnen in den letzten Wochen gemeldet?

Landeshauptmann Thoma Stelzer: Wir leben in herausfordernden Zeiten, deshalb sind die Sorgen der Menschen nur allzu verständlich. Die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher können sich aber darauf verlassen, dass wir um jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen, jeden Betrieb unterstützen und kräftig investieren, damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt. So machen wir unser Land wieder stark.

 

Langsam kehrt wieder so etwas wie ein normaler Alltag ein. Besteht jetzt die Gefahr, dass die Menschen leichtsinnig werden? 

Die Krise ist noch nicht vorbei. Wir haben zwar die gesundheitlichen Folgen bisher gut in den Griff bekommen, das Virus ist dennoch nicht verschwunden. Die Krankheit wird uns begleiten, bis wir ein verlässliches und ausreichend getestetes Medikament entwickelt haben. Es gilt also weiterhin, vorsichtig zu sein und nicht nachlässig zu werden. Ein hohes Maß an Eigenverantwortung und Hausverstand ist das Gebot der Stunde. 

 

Unter dem Motto „Oberösterreich wieder stark machen“ waren Sie in den vergangenen Wochen bei Betrieben und Organisationen in allen Regionen des Landes unterwegs. Was beschäftigt die Unternehmer oder auch Sozialvereine derzeit am meisten?

Bei den Praxisgesprächen geht es darum, wie wir die Menschen vor Ort auch weiterhin effektiv unterstützen können. Die Voraussetzungen dafür sollen insbesondere drei Maßnahmen schaffen: erstens, eine breite Steuerentlastung für die Menschen im Land, um den Konsum in Schwung zu bringen, zweitens eine Entlastung und Steueranreize für Betriebe sowie drittens Investitionen in Regionalisierung und Klimaschutz. 

 

Der Unmut seitens der Unternehmer über die Hilfsmaßnahmen der Regierung wird immer stärker. Vieles geht zu langsam und ist mit einem großen bürokratischen Aufwand verbunden. Wie wird hier Abhilfe geschaffen?

Leider ist diese Krise in ihrer Dimension beispiellos, wir können auf keinerlei Erfahrungswerte zurückgreifen. Da haben wir auch erlebt, dass in der Abwicklung der finanziellen Hilfen nicht alles gleich einwandfrei funktioniert hat. Das schafft Frustration, das ist verständlich. Die Verantwortlichen auf Bundes­ebene arbeiten aber mit Hochdruck daran, dass die Hilfen für die Betriebe künftig jedenfalls rascher ankommen. 

 

Nun gilt es Arbeitsplätze zu sichern, neue zu schaffen und die Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen. Wie soll das funktionieren? Manche Branchen sind ja völlig weggebrochen.

Sowohl der Bund, als auch wir in Oberösterreich unternehmen derzeit alles, damit arbeitslose Menschen rasch wieder einen Job finden. Dabei sind Arbeitsstiftungen mit ihren Um- und Ausbildungsmöglichkeiten ein bewährtes Instrument. Als ersten Schritt haben wir ein 580-Millionen-Euro-Oberösterreich-Paket auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geschnürt. Dadurch wollen wir möglichst viele Menschen wieder in Beschäftigung bringen, um uns erneut zum stärksten Wirtschafts- und Arbeitsmarktbundesland der Republik zu machen.   

 

Laut einem Bericht des Landesrechnungshofes hatte das Land OÖ 2019 einen ausgeglichenen Haushalt. Lässt sich absehen, wie sich die Corona-Krise auf die Landesfinanzen auswirkt?

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise lassen sich noch schwer abschätzen. Dass diese Pandemie unser Landesbudget aber enorm beanspruchen wird, ist jetzt schon klar. Trotzdem müssen wir weiterhin kräftig helfen, das ist auch die Aufgabe der öffentlichen Hand, in einer Krisensituation da zu sein. Und nun zeigt sich, dass es richtig war, vor drei Jahren eine nachhaltige Trendwende in der oberösterreichischen Finanzpolitik eingeleitet zu haben, um für Krisen besser vorbereitet und gerüstet zu sein. Wir bildeten Rücklagen und bauten Schulden ab – dadurch haben wir finanzielle Spielräume geschaffen, auf die wir jetzt zurückgreifen, um den Menschen zu helfen und die heimischen Betriebe zu unterstützen. 

                                                                                                                                   

Die Krise hat auch gezeigt, dass das Arbeiten zu Hause funktionieren kann. Das Resultat war vor allem ein Rückgang des Verkehrsaufkommens. Wird man die Lehren daraus ziehen und Fördermodelle für Firmen entwickeln, um Telearbeit zu forcieren?

Das ist definitiv ein Zugang, den wir weiterverfolgen werden. Wir haben ja gesehen, dass das großteils gut funktioniert. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser-Infrastruktur, die von Oberösterreich besonders intensiv vorangetrieben wird. Die Corona-Krise hat einmal mehr bestätigt, wie wichtig die Digitalisierung aller Lebensbereiche ist. Umso erfreulicher ist es, dass der aktuelle Evaluierungsbericht zur Breitbandmilliarde des Bundes Oberösterreich beim Glasfaserausbau ein hervorragendes Zeugnis ausstellt. Fast die Hälfte der seit 2014 mit Glasfaser neu versorgten Wohnsitze befinden sich in unserem Bundesland. Auch beim Abholen der Breitbandmittel des Bundes ist Oberösterreich nach wie vor führend: Denn 276,4 Millionen der insgesamt 802 Millionen Euro, die der Bund bis jetzt an Breitbandförderungen den Ländern zugesagt hat, fließen nach Oberösterreich. Das ist mehr als ein Drittel aller Breitband-Bundesmittel. 

 

Zu Beginn der Krise wurden unsere Pflegekräfte hoch gelobt. Wird sich ihr Einsatz künftig in der Entlohnung und auch in einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen niederschlagen?

Die Corona-Krise war für uns als Land insgesamt, aber vor allem auch für die Menschen, die im Gesundheits- und Pflegebereich tätig sind, eine große Herausforderung. Mit einer steuerfreien Prämie von 500 Euro wollen wir unsere Wertschätzung für ihre Arbeit ausdrücken. Konkret werden ca. 35.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter davon profitieren. Gedankt wurde bereits öfters, dabei wollten wir es aber nicht belassen. Mit der Corona-Prämie wurde ein erster Schritt in diese Richtung gesetzt.

 

Auch das Reisen ins Ausland ist wieder erlaubt. Geht sich bei Ihnen heuer im Sommer ein Urlaub aus und wenn ja, wo werden Sie ihn verbringen?

In Österreich, unser Land hat so viele schöne Plätze und erholsame Orte zu bieten. Jeder verbrachte Urlaub in Österreich unterstützt die heimischen Betriebe, sichert Arbeitsplätze, kurbelt die Wirtschaft an und gibt den Menschen wieder Perspektiven.