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People | 11.03.2019

Chancen statt Schulden

Trotz eisernem Sparkurs freut sich Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) über hohe Beliebtheitswerte bei den Oberösterreichern. Wir haben mit dem ersten Mann im Land über die Schuldenbremse, Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen und seinen perfekten Arbeitstag gesprochen.

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Landeshauptmann Thomas Stelzer (© Joachim Haslinger)

Auch zwei Jahre nach seinem Amtsantritt ist Thomas Stelzer mit Leib und Seele Landeshauptmann von Oberösterreich. Mit dem Landeshaushalt 2018 wurde eine neue Zeit in der oberösterreichischen Finanzpolitik eingeläutet, und erstmals wur­den seit dem Jahr 2002 wieder Schulden abgebaut. Dass sich ein anfangs umstrittener und von Protesten begleiteter „Chancen statt Schulden“-Kurs ausgezahlt hat, sieht man daran, dass die Neuverschuldung unseres Bundeslandes null Euro beträgt. Der Weg, dann vorzusorgen, wenn es einem gut geht, damit man für weniger gute Zeiten gerüstet ist, soll auch künftig konsequent weitergegangen werden. 

 

Herr Landeshauptmann, zwei Jahre nach Ihrem Amtsantritt kennen Sie mittlerweile rund 92 Prozent der Oberösterreicher. Und Sie dürfen sich über hohe Beliebtheitswerte freuen. Wurden Ihre Erwartungen an das höchste Amt im Land erfüllt?

Ich schätze an meiner Aufgabe, dass wirklich viele Menschen mit den verschiedensten Anliegen auf mich zukommen. Es kommt viel Lob, aber natürlich gibt es auch kritische Stimmen. Die Menschen treten mit ihren Sorgen an mich heran und ersuchen um Hilfe. Die meisten erwarten gar nicht die große Weltveränderung, sie wollen einfach, dass man ihnen zuhört. Natürlich kann ich nicht alle Probleme lösen, aber es freut mich, dass mir die Menschen so viel Vertrauen entgegenbringen. Das hat mich in diesen zwei Jahren sicher am positivsten überrascht.

 

Mit dem Modell der gesetzlichen Oberösterreich-Schuldenbremse verpflichtet sich Oberösterreich als erstes Bundesland zu einer „schwarzen Null“ und einer generationengerechten Finanzpolitik. Bei Ihrem ersten Budget gab es durch die Einführung von Studiengebühren an den Fachhochschulen und Beiträgen für die Nachmittagsbetreuung in den Kindergärten viel Protest. Wie gestaltet sich die Situation heute?

Wir werden den Weg, keine Schulden zu machen, aber gleichzeitig große Schwerpunkte zu setzen, beibehalten. Ich stelle mittlerweile fest, dass es dafür in der Bevölkerung eine breite Akzeptanz gibt. Wir befinden uns konjunkturell in einer sehr guten Phase, wir setzen Schwerpunkte im Bereich der Infrastruktur Breitband, im sozialen und im Gesundheitsbereich, beim Wohnen für Menschen mit Beeinträchtigung und auch in Sachen Forschung. Wir sparen und investieren, und dieser Weg ist wichtig. Auch die Steuerreform, die die Bundesregierung machen will, begrüße ich sehr. Darüber wird sich jeder einzelne Steuerzahler freuen können. Das bedeutet aber auch, dass weniger Einnahmen für den Staat und die Länder vorhanden sein werden. Daher war es gut, dass wir uns aus eigener Kraft so aufgestellt haben, dass wir diese Schritte stemmen können.

 

Gewalt an Frauen, ein Thema, das derzeit aufgrund einiger Vorfälle sehr brisant ist: Wie sehen Sie die Situation in Oberösterreich? Was muss geschehen, um Frauen zu schützen?

Das Erschreckende ist, dass es diese Fälle gibt – jeder Einzelfall ist einer zu viel. Aus meiner Sicht muss ein ganzes Bündel an Maßnahmen geschnürt werden. Erstens muss es gesetzliche Verschärfungen geben, um präventiv einwirken zu können. Zweitens muss es ausreichend Anlaufstellen wie Übergangswohnungen, Frauenhäuser und Beratungsstellen für Frauen, die in Gefahr sind, geben. Wobei hier im Bereich des Frauenressorts recht viel passiert. Und drittens muss man klar anerkennen, dass es in unserer Gesellschaft Gruppen gibt, die ganz offensichtlich mit unserem Wertegerüst Probleme haben. Das darf man zwar nicht verallgemeinern, aber man darf davor auch nicht die Augen verschließen. Daher haben wir vor Kurzem im Landessicherheitsrat über alle Parteigrenzen hinweg beschlossen, für eine gewisse Problemgruppe an hauptsächlich jungen Afghanen ein Programm zwischen Integrationsbemühungen und Polizei zu schaffen. Damit soll klargestellt werden, dass es bei uns eine absolute Gleichberechtigung gibt und Gewalt kein Mittel zur Problemlösung ist.  Wer das nicht akzeptiert, wird bei uns keine dauerhafte Bleibe haben können.

 

Nun zu einem anderen Thema: Aufgrund der guten Schneelage freuen sich Oberösterreichs Skigebiete über eine gute Buchungslage. Was wird in OÖ getan, damit sich Eltern mit Kindern das Skifahren auch in Zukunft leisten können?

Wir setzen in Sachen Wintertourismus auf Familien. Das Plus unserer Skigebiete ist zum einen die Nähe und zum anderen die gute Preisgestaltung mit vielen Vorteilen für Familien. Ich denke da an die OÖ Familienkarte. Dank Groß­events, wie dem Weltcup in Hinterstoder, den wir auch für nächstes Jahr wieder gewinnen konnten, schaut die halbe Welt auf uns. Damit können wir uns auch international wieder sehr gut positionieren.

 

Sie haben zwei Kinder, Ihre Frau ist Unternehmerin – wie lässt sich der Job als Landeshauptmann mit der Familie vereinbaren?

Die Familie muss bereit sein, das Ganze mitzutragen. Ich bin sehr dankbar, dass meine Frau und die Kinder da so gut mitspielen. Egal ob Beruf oder Freizeit, Landeshauptmann ist man immer, und ich mache diesen Job sehr gerne. Aber ich bemühe mich auch, mir in Ferienzeiten und am Wochenende Zeit für die Familie freizuschaufeln, damit wir bewusst gemeinsam etwas unternehmen können.

 

Auch modisch gesehen werden Politiker genau unter die Lupe genommen. Wie halten Sie es mit der Mode?

Ich gehe selber einkaufen, und das muss schnell gehen. Modisch gesehen bekomme ich ungefähr mit, was en vogue ist. (lacht) Da ich meistens bei Anlässen bin, die für die Menschen ein besonderes Ereignis sind, muss ich mich auch entsprechend anziehen. 

 

Wie gestaltet sich Ihr perfekter beruflicher Tag?

Wenn ich am Morgen die Zeitungen und das Internet anschaue und nur positive Dinge über Oberösterreich finde, und wenn dann der Tag auch noch mit Terminen ausgefüllt ist, bei denen man für das Land etwas weiterbringen kann, bin ich sehr zufrieden. Aber natürlich gehören auch die anderen Tage, an denen man schwierige Sachen zu erledigen hat, dazu. Einen Beruf, wo es nur Schönwettertermine gibt, gibt es nicht. 

 

Und wie sieht der perfekte Tag in der Freizeit aus?

Im Moment ist das, zur Jahreszeit passend, ein sonniger Skitag.      

 

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Seine Freizeit verbringt Thomas Stelzer im Winter am liebsten mit seiner Familie auf der Piste. (© Joachim Haslinger)