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Lifestyle | 22.09.2021

Grund- und Freiheitsrechte wiederherstellen

Das ist eine der zentralen Forderungen der neuen Partei MFG, die bei der oberösterreichischen Landtags- und Kommunalwahl antritt.

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Die Abkürzung MFG steht für Menschen – Freiheit – Grundrechte. © MFG

Die Abkürzung MFG steht für Menschen – Freiheit – Grundrechte. „Die Wiederherstellung der Grund- und Freiheitsrechte für die in Österreich lebenden Menschen ist ein zentrales Thema unserer Bewegung“, stellt Landesparteichef Joachim Aigner klar. Es könne und dürfe nicht sein, dass die Grund- und Freiheitsrechte in Österreich sukzessive beschränkt und abgeschafft würden. Kritisiert wird, dass Verordnungen der verschiedenen Minister der Regierung vom Verfassungsgerichtshof rückwirkend zwar als verfassungswidrig aufgehoben werden, aber zu diesem Zeitpunkt bereits andere Verordnungen mit vergleichbar verfassungswidrigen Bestimmungen in Kraft seien.

Es gelte die „Gesundheitsvermutung“. „Eine weitere zentrale Forderung unserer Partei ist es, nicht mehr laufend beweisen zu müssen, dass man gesund ist“, bekräftigt der Landesparteichef. „So wie in unserem Rechtsgebilde bis zum Nachweis der Schuld die Unschuldsvermutung gilt, fordern wir, dass auch die ,Gesundheitsvermutung‘ gelten muss.“ Weitere Schwerpunkte von MFG liegen bei KMU und Ein-Personen-Unternehmen sowie einem Gesundheits- und Sozialsystem, in dem Prävention und der Mensch im Mittelpunkt stünden, nicht das Geld. Schlussendlich müsse das komplette Bildungssystem neu aufgesetzt werden. Es brauche neue Fächer, die für das Leben wichtig seien, und neue Perspektiven für Jugendliche.

Kandidaten für Landtag und Gemeinderat. Die Partei MFG-Österreich wurde im Februar als Bundespartei gegründet. Mit der Aufgabe der Führung des Wahlkampfes zur oberösterreichischen Landtags- und Kommunalwahl wurde Joachim Aigner mit seinem Team beim ersten Landesparteitag am 8. Juli 2021 betraut. Über die Landtagswahl hinaus wird die neue Partei in 26 Gemeinden antreten, in neun dieser Gemeinden auch mit einem Bürgermeisterkandidaten bzw. einer -kandidatin.